Italien Giorgio Napolitano hat die Parteien zum Kampf gegen Korruption aufgerufen und der Papst hat ein VATILEAKS

Ein Bild von einem Bild, ein Spiegel?

Ehrlich, wie der Papst? ¦ ?tspaP red eiw ,hcilrhE

Italiens Präsident ruft Parteien zum Kampf gegen Korruption auf

Hat die Parteien zum Kampf gegen Korruption aufgerufen: Italiens Staatsprädident Giorgio Napolitano
(Archiv) (Bild: Keystone)

Mehr Moral und Transparenz bei der Verwaltung der politischen Gruppierungen seien dringend notwendig, warnte Napolitano.

Es sei eine Verantwortung der Parteien dafür zu sorgen, dass mit mehr Ethik die Politik wieder eine entscheidende Rolle in Italien spielen könne, sagte der Präsident, wie italienische Medien am Sonntag berichteten. Zugleich appellierte Napolitano an die Parteien, Verfassungsreformen über die Bühne zu bringen, die das Land dringend benötige.

Veruntreuung von Geldern

Mehrere Korruptionsskandale hatten zuletzt die italienischen Parteien erschüttert. Für Aufsehen sorgte der Fall des Senators der Demokratischen Partei (PD), Luigi Lusi, dem ehemaligen Schatzmeister der italienischen Zentrumspartei „Margherita“, der Veruntreuung von Parteigeldern zugegeben hat.

Lusi belastet die Spitze seiner Partei, die seiner Ansicht nach über die Geldentwendung informiert war. Er habe in Übereinstimmung mit Führungsmitgliedern gehandelt, sagte Lusi vor den Ermittlern.

13 Millionen Euro soll der Senator aus den Parteikassen abgezweigt haben. 2007 ging die „Margherita“ in der Demokratischen Partei auf. Lusi wurde inzwischen aus der PD ausgeschlossen.

Illegale Parteienfinanzierung

Auch Angelo Giammario, Mitglied des lombardischen Regionalrats, ist wegen mutmasslicher Korruption und illegaler Parteienfinanzierung ins Visier der Ermittler geraten. Das Büro des Politikers der Partei „Volk der Freiheit“ (PdL/Popolo della Libertà) um Ex-Premier Silvio Berlusconi wurde durchsucht.

Vor zwei Wochen hatte die Staatsanwaltschaft bereits eine Untersuchung gegen den Präsidenten des lombardischen Regionalrats, Davide Boni, einen Spitzenpolitiker der Oppositionspartei Lega Nord, wegen Korruption aufgenommen. (sda)  Quelle

Diese “ Italiener „, die bräuchten einfach noch ein paar mehr ehrliche Schweizer Gardisten (siehe aktuelle Weltwoche («An die geliebten Söhne Eidgenossen»)

Für Touristen sind sie – wie Toblerone und Swatch – Symbole für Schweizer Qualität. Doch ihre Wurzeln reichen ein halbes Jahrtausend zurück. Erstmals werden nun in Rom «Gründungsdokumente» der Schweizergarde präsentiert. Die Weltwoche erhielt eine Abschrift davon. (Artikel in der Weltwoche.ch von Urs Gehriger)

Das Dokument liegt wie eine Reliquie unter Glas in einem verdunkelten Saal. «Dilectis filiis» ist im Spotlicht zu entziffern und: «Den geliebten Söhnen Eidgenossen Oberalemanniens, Gruss euch und apostolischen Segen».

denn:

Im Vatikan ist au auch wieder nach aussen hin einiges los:

Vatikan auf der Suche nach Geheimnisverräter

Der Vatikan sucht nach einem Geheimnisverräter. Papst Benedikt XVI. hat daher interne Ermittlungen gegen den Unbekannten eingeleitet.

Rom. Angesichts eines Skandals um enthüllte Geheimdokumente und Berichte über interne Machtkämpfe und Missmanagement im Vatikan hat Papst Benedikt XVI. interne Ermittlungen eingeleitet. Der Substitut des Vatikanischen Staatssekretariats, Erzbischof Giovanni Angelo Becciu, erklärte am Sonnabend in der Papstzeitschrift „L’Osservatore Romano“, der Vatikan werde alle Mittel einsetzen, um die „unloyalen“ und „feigen“ für die Veröffentlichung der internen Dokumente Verantwortlichen zu bestrafen. Benedikt habe eine Sonderkommission eingerichtet, die Licht in den Skandal bringen solle. Der Vatikan versucht derzeit, auf die „Weiße Liste“ jener Staaten zu gelangen, die hart gegen Steuerbetrug vorgehen.

In den vergangenen Monaten waren aus dem Vatikan immer wieder vertrauliche Dokumente an die Medien durchgesickert. So wurden etwa interne Informationen über ein angebliches Mordkomplott gegen den Papst und das Finanzgebaren der Vatikanbank IOR bekannt. Der Vatikan hatte die Veröffentlichungen als „Vatileaks“ scharf kritisiert – in Anspielung auf die Öffentlichmachung geheimer US-Botschaftsdepeschen auf der Enthüllungsplattform Wikileaks. Italienische Medien hatten über einen Machtkampf innerhalb der Spitze der Kurie spekuliert.

Im Gespräch mit dem „Osservatore Romano“ warf Erzbischof Angelo Becciu vom Staatssekretariat den Verantwortlichen für die Weitergabe der Informationen „Unredlichkeit“ und „gemeine Feigheit“ vor. Sie hätten ihre „privilegierte Stellung“ ausgenutzt, um Dokumente publik zu machen, deren „Vertraulichkeit zu respektieren sie verpflichtet waren“. Dadurch sei in der Öffentlichkeit ein Bild der Römischen Kurie entstanden, das nicht der Realität entspreche.

„Es ist zu wünschen, dass sich die Basis unserer Arbeit wieder neu schaffen lasse: das gegenseitige Vertrauen“, sagte Becciu. Dies setze jedoch „Seriosität, Loyalität, Korrektheit“ voraus. Trotz des Schmerzes, die ihm diese Angelegenheit bereite, habe der Papst alle ermutigt, „nach vorn zu schauen“, sagte der Erzbischof. Es stimme übrigens nicht, dass die Mitarbeiter nur an „Karriere und Komplotte“ dächten: „Die Wirklichkeit ist von diesen Vorurteilen weit entfernt.“ (abendblatt.de/dpa/dapd)

Quelle

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Der Billionen-Euro-Hebel ist auf der Kippe (Eurobonds)

Laut einem Medienbericht wird die Hebelung des Euro-Rettungsfonds kleiner ausfallen als erhofft. Der Grund dafür ist offenbar in Asien zu suchen.

Der Rettungsfonds wird zurecht gerückt: Mann vor den Flaggen Griechenlands und der EU beim Treffen der Finanzminister.

Der Rettungsfonds wird zurecht gerückt: Mann vor den Flaggen Griechenlands und der EU beim Treffen der Finanzminister.
Bild: Keystone

Der Versuch, die verbliebenen Mittel des Euro-Rettungsfonds EFSF auf rund eine Billion Euro zu hebeln, steht nach Informationen des deutschen Magazins «Spiegel» kurz vor dem Scheitern. Beim Treffen der Euro-Gruppe Anfang kommender Woche wolle EFSF-Chef Klaus Regling den Finanzministern Varianten vorlegen, die nur noch auf eine Verdoppelung und allenfalls auf eine Verdreifachung der Restmittel von 250 Milliarden Euro hinauslaufen, berichtete das Nachrichtenmagazin ohne Angaben von Quellen vorab aus seiner neuen Ausgabe. Ursprünglich wollten die Euro-Retter diese Summe mit Beteiligung privater Investoren auf das Vier- bis Fünffache steigern.

Grund für das Scheitern ist laut «Spiegel» die Zurückhaltung potenzieller Geldgeber, vor allem aus Asien. Um seine Finanzkonstrukte für Anleger attraktiver zu machen, müsse sich der Rettungsschirm nun mit mehr Eigenmitteln engagieren, was den Hebel kleiner ausfallen lasse.

Der Euro-Rettungsfonds ist das wichtigste Werkzeug der Eurozone gegen eine Ausbreitung des Schuldenproblems. Daher soll die Schlagkraft des Fonds erhöht werden – allerdings ohne weiteres Geld bereitzustellen. Die Hoffnung ist, dass etwa über ein vorgeschlagenes Versicherungsmodell die noch nicht verplanten rund 250 Milliarden Euro eine Wirkung wie rund eine Billion Euro erzielen.

Deutsche Wirtschaftsweise gegen Euro-Bonds

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat indessen bei ihrem strikten «Nein» zu gemeinsamen europäischen Anleihen die Rückendeckung der «Wirtschaftsweisen» ihres Landes erhalten. «Euro-Bonds lehnt die Mehrheit des Sachverständigenrats strikt ab», sagte der Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der wirtschaftlichen Entwicklung, Wolfgang Franz, dem Nachrichtenmagazin «Focus» laut Vorabbericht. Allerdings seien alle noch infrage kommenden Massnahmen gegen die Euro-Krise teuer und risikobehaftet.

«Wir haben eigentlich nur die Wahl zwischen Pest und Cholera», sagte Franz. Auf den Finanzmärkten sei eine «Spirale des Vertrauensverfalls» zu beobachten. Wegen der steigenden Finanzierungskosten vieler Staaten am Kapitalmarkt setzt die EU-Kommission auf gemeinsame Anleihen der Euroländer. Diese würden Krisenstaaten wie Italien niedrigere Zinsen bescheren, im Gegenzug aber Deutschland stärker belasten. (miw/AFP)

Erstellt: 26.11.2011, 23:35 Uhr [Quelle]

SNB-Ausschüttung an Kantone ungewiss

SNB-Ausschüttung an Kantone ungewiss

Aktualisiert 21. NOV. 2011, um 11:45

Die Nationalbank könnte zwischen 2011 und 2015 jährlich eine Milliarde an die Kantone ausschütten – einen Gewinn der SNB vorausgesetzt. Nun zittern die Finanzdirektoren um Investitionen in kantonale Projekte.

Kantone und Bund sollen von Gewinnen der SNB profitieren: Goldbarren im Tresor der Schweizerischen Nationalbank.

Kantone und Bund sollen von Gewinnen der SNB profitieren: Goldbarren im Tresor der Schweizerischen Nationalbank.
Bild: Keystone

Artikel zum Thema

Devisenreserven auf Rekordstand

Die Devisenanlagen der SNB haben im dritten Quartal einen Rekordstand erreicht. Nach Angaben der Notenbank stiegen die Devisenbestände in der Büchern der SNB auf rund 305,3 Milliarden Franken von rund 196,8 Milliarden im zweiten Quartal.

Die SNB hielt 127,5 Milliarden Euro im Wert von 154,9 Milliarden Franken. Rund ein Drittel der Anlagen entfielen auf Dollar. Insgesamt hat die SNB 113,9 Milliarden Dollar angelegt. Diese haben einen Wert von 103 Milliarden Franken. Die SNB kauft unter anderem Devisen, um auf diesem Weg die inländische Geldversorgung zu steuern. Im zweiten Quartal 2010 hatten die Devisenanlagen 226,7 Milliarden Franken erreicht. (sda)

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Die Schweizerische Nationalbank (SNB) und das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) haben eine neue Vereinbarung über die Gewinnausschüttung der SNB (SNBN 932 -0.37%) an Bund und Kantone unterzeichnet. Zwischen 2011 bis 2015 soll diese jährlich eine Milliarde Franken betragen. Vorausgesetzt, der SNB bleibt nach den Rückstellungen ein Gewinn übrig.

Wie hoch die Rückstellungen ausfallen, liegt weitgehend im Ermessen der SNB, muss sich aber jedenfalls an der Entwicklung der Wirtschaftsleistung des Landes orientieren. Es besteht daher das Risiko, dass der Cocktail aus Währungsinterventionen der SNB und einer anhaltenden Konjunkturschwäche die Gewinne dahinschmelzen lässt.

Derzeit steht der Gewinn laut SNB bei zirka minus 5,8 Milliarden Franken. Um eine Milliarde ausschütten zu können, müsste das Ergebnis um fast sieben Milliarden Franken drehen. «Die Ergebnisse können von Quartal zu Quartal extrem schwanken», erklärt SNB-Sprecher Walter Meier. Eine Ausschüttung Anfang 2012 für das Jahr 2011 sei daher nicht ausgeschlossen.

Sollte sich die finanzielle Situation der SNB in Zukunft sogar deutlich verbessern und die Ausschüttungsreserve die Höhe von zehn Milliarden Franken übersteigen, so könne der Betrag auch aufgestockt werden. Das teilt das Finanzdepartement mit.

Zur Erklärung: Gemäss Nationalbankgesetz ist die SNB verpflichtet, aus ihrem Jahresergebnis Rückstellungen zu bilden, um bei Bedarf geld- und währungspolitische Massnahmen treffen zu können. Die bisherige Vereinbarung von 2008 musste nun überprüft werden, nachdem die Ausschüttungsreserve aufgrund erheblicher Währungsverluste der SNB Ende 2010 um fünf Milliarden Franken im Minus gelegen hatte.

Kritik aus den Kantonen

Für die Kantone bedeutet eine Nationalbank-Gewinnausschüttung von bis zu einer Milliarde Franken einen harten Schnitt. Den Kantonen entstünden damit grosse Probleme, sagte Christian Wanner, Präsident der Konferenz der kantonalen Finanzdirektoren (FDK).

Allein für «seinen» Kanton Solothurn entstehe mit der tieferen Gewinnausschüttung ein Verlust von 54 Millionen Franken, sagte Wanner. Hinzu komme die Spitalsfinanzierung, die zusammen mit den möglichen Gewinnausfällen der SNB ein Loch von 114 Millionen Franken in die Kantonskasse reissen könnte. «Für grössere Stände sind es entsprechend mehr.» Für die Kantone sei das sehr bedauerlich. «Banktechnisch» sei der Schnitt aber begründbar.

Die Finanzdirektoren der Kantone stünden wegen der finanziellen Lage der SNB seit Monaten in engem Kontakt mit der Nationalbank und auch mit dem Finanzdepartement, sagte der solothurnische FDP-Finanzdirektor. Die nun vorgestellte Vereinbarung entspreche dem, was besprochen worden sei, sagte Wanner.

Ob und wie viel Gewinnausschüttung die Kantone für 2011 erhalten, hängt laut Wanner noch «in der Luft», wie er sagte. Zunächst gelte es, den Dezember abzuwarten. Von der Gewinnausschüttung erhalten die Kantone zwei Drittel und der Bund ein Drittel. (miw/fib/sda)

Erstellt: 21.11.2011, 07:52 Uhr [Quelle]

Video dazu aus SF1 Tagesschau 21. NOV. 2011

EZB coup in Greece?

presscore.ca wrote Thursday, November 10th, 2011

European Central Bank orchestrates a coup in Greece.

The European Central Bank have orchestrated a coup in Greece.    The European Central bankers have installed one of their own to replace Prime Minister George Papandreou.  European Central Bank are replacing the elected Prime Minister of Greece with an appointed European Central Bank vice president, Lucas Papademos.  The European Central Bank controlled government will be sworn in at 2 p.m. Friday.

The European Central Bank government will immediately sign the European bailout deal and impose heavy taxes on the people of Greece.  It was the European Central Bank who orchestrated the Greece debt crises.  They sent Goldman Sachs to ruin the Greece government through debt.  The debt crisis for Greece was orchestrated by the European Central Banks to force “taxpayers” to pay for the bailouts of bad speculations and government debts stemming largely from tax cuts for the rich and for real estate, shifting the fiscal burden as well as the debt burden onto labor and industry.  Today the European Central Bank has gained complete control of Greece.  They have unconstitutionally installed their own to make sure that Greece will be indebted and thereby financial slaves to them for decades to come. read here

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SNB bei Bedarf, zu weiteren Massnahmen gegen Frankenstärke bereit

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Die Schweizerische Nationalbank ist zu weiteren Massnahmen gegen die Frankenstärke bereit (Symbolbild)  Bild: Keystone

Die Schweizerische Nationalbank (SNB) ist bei Bedarf zu weiteren Massnahmen gegen die Überbewertung des Frankens bereit. Um Rezession und Deflation zu bekämpfen, würde sie am Devisenmarkt eingreifen, um die Schweizer Währung weiter zu schwächen.

Zwei Monate nach Festlegung des Euro-Mindestkurses von 1,20 Franken [siehe http://wp.me/p1UyFf-2v] sei der Wechselkurs weiterhin hoch. „Wir erwarten, dass er sich über die Zeit weiter abschwächen wird“, sagte SNB-Präsident Philipp Hildebrand in einem Interview mit der „NZZ am Sonntag“.

Sollte sich der Franken nicht abschwächen, könne dies zu deflationären Tendenzen führen und stark auf der Wirtschaft lasten. „Falls es die Wirtschaftsaussichten und die deflationäre Entwicklung erfordern, stehen wir bereit, weitere Massnahmen zu treffen.“

Auf die Frage nach einer Anhebung des Euro-Mindestkurses auf 1,30 Franken sagte Hildebrand: „Wir beobachten die Daten und werden bei Bedarf weitere Massnahmen ergreifen.“ Intensiv verfolge die SNB die Ankündigungen von Entlassungen bei Schweizer Unternehmen.

Erstmals rückte Hildebrand die Schweizer Wirtschaft auch an den Rand einer Rezession: Die Konjunktur habe sich sei Mitte Jahr deutlich verschlechtert. Seit Juli schrumpften etwa die Warenexporte. „Ich gehe davon aus, dass die Schweizer Wirtschaft in der zweiten Jahreshälfte im besten Fall stagniert, möglicherweise sogar etwas schrumpft.“

2012 werde die Schweizer Wirtschaft „im besten Szenario sehr magere Wachstumsraten haben“. Bei ihrer letzten geldpolitischen Lagebeurteilung im September hatte die SNB noch keine BIP-Prognose für das nächste Jahr abgegeben und für 2011 ein Wachstum von 1,5 bis 2 Prozent veranschlagt. Hildebrand sagte, er rechne für dieses Jahr mit „gut 1,5 Prozent“.

Der Wirtschaftsdachverband Economiesuisse plädiert für eine Erhöhung des Euro-Franken-Mindestkurses. „Ich hoffe, dass die Notenbank das Kursziel erhöht, wenn sich die Gelegenheit ergibt“, sagte Economiesuisse-Präsident Gerold Bührer der „SonntagsZeitung“.

Derzeit sei der Franken weiter signifikant überbewertet, denn der Gleichgewichtskurs zum Euro liege zwischen 1,30 und 1,40 Franken. Die Bremsspuren in der Schweizer Wirtschaft infolge der globalen Wachstumsabschwächung und des überhöhten Frankens würden immer deutlicher, hielt Bührer in dem Interview fest.

(sda) [http://www.bluewin.ch/de/index.php/24,488131/SNB_bei_Bedarf_zu_weiteren_Massnahmen_gegen_Frankenst%C3%A4rke_bereit/de/news/wirtschaft/sda/]

Wieviele Carl Friedrich von Weizsäckers braucht die Welt? Keine! 03.11.2011

Carl Friedrich von Weizsäcker hat wohl gelogen

Dank Heisenberg ist inzwischen bekannt, wie dreist Weizsäcker die Nachwelt belogen hat.

Weizsäcker hat vorgeschwindelt, in Deutschland habe man sich in den Kriegsjahren nur mit „wärmeliefernden Maschinen“beschäftigt, während man inzwischen weiss, dass er mehrere Patente auf Plutoniumbomben erworben hat.

Sein Lehrer, der Nobelpreisträger Werner Heisenberg  – von dem neue Briefe an seine Frau Elisabeth Heisenberg-Schumacher gefunden wurden -, misstraute seinem Schüler und dessen Arbeit im NS-Atombombenprogramm .

An einer Stelle des Briefwechsels durchschaut Heisenberg seinen diabolischen Schüler. Am 14. Oktober 1943 schreibt er seiner Frau, dass er sich „im Grunde überhaupt nicht mit“ von Weizsäcker versteht. Der Adlige rede ihm zu viel von einem neuen Glauben, der den Menschen mit Feuer und Schwert zu bringen sei. „Wer nicht das Gleiche glaubt wie ich, muss ausgerottet werden“, spricht der Herr von Weizsäcker, der 1963 den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels erhalten hat.

[Artikel aus welt.de]

Euro-Zone: Verbleib Griechenlands steht auf dem Spiel 02.11.2011

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Merkel und Sarkozy nach dem Krisentreffen vor den Medien
Bild: Keystone

Im Euro-Drama geht es nun offen um den Verbleib Griechenlands in der Währungszone. Die Griechen würden mit ihrem Referendum auch entscheiden, ob sie den Euro behalten wollten, erklärten der französische Präsident Nicolas Sarkozy und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel.

Auch der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou sagte nach dem Krisentreffen mit Merkel und Sarkozy in der Nacht im südfranzösischen Cannes zu der überraschend angekündigten Volksabstimmung: „Es ist eine Frage des Verbleibs in der Euro-Zone.“

Wenige Stunden zuvor hatte ein griechischer Regierungssprecher noch erklärt, die Regierung wolle nur das mit EU und IWF vereinbarte Rettungspaket zur Abstimmung stellen und nicht die grundsätzliche Frage einer Mitgliedschaft in der Euro-Zone.

Merkel und Sarkozy machten zudem deutlich, dass eine weitere Unterstützung des angeschlagenen Landes aus dem ersten Hilfepaket erst in Frage komme, wenn Klarheit über die griechische Haltung zum Krisenplan besteht. Vorher könne „nicht ein Cent“ überwiesen werden, sagte Sarkozy.

Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, die an dem Krisentreffen teilgenommen hatte, sagte in Cannes, auch der IWF werde seinen Anteil an den Hilfen erst freigeben, wenn „alle Unsicherheiten beseitigt“ seien.

Unter diesem Druck kündigte Papandreou an, dass das Referendum so bald wie möglich abgehalten werden solle, „vermutlich am 4. Dezember“. Damit fände die Abstimmung einige Tage vor dem Datum statt, an dem die nächste Kreditauszahlung benötigt würde, um die Löhne und Renten in Griechenland noch bezahlen zu können.

Sarkozy und Merkel sprachen sich für den Verbleib Griechenlands in der Euro-Zone aus. „Wir wollen Griechenland helfen“, sagte Merkel. „Der Euro als Ganzes muss stabil gehalten werden, und wir möchten dies erreichen lieber mit als ohne Griechenland.“

Wenn das griechische Volk sich aber dagegen entscheide, „dann werden wir das respektieren“. Der Euro werde aber nicht aufgegeben. Und „wir sind gewappnet“, sagte Merkel auf die Frage, ob die Euro-Zone auf ein „Nein“ der griechischen Bevölkerung vorbereitet sei.

Sarkozy sagte, die Regeln der Euro-Zone müssten eingehalten werden. „Die Griechen müssen sich nun entscheiden.“ Bislang war die Möglichkeit eines Austritts Griechenlands aus der Euro-Zone ein Tabu für die EU-Partner.

Nach dem Willen Merkels und Sarkozys sollen angesichts der griechischen Pläne die Beschlüsse des Euro-Gipfels von vor einer Woche nun beschleunigt umgesetzt werden. Dazu wurde für Donnerstagmorgen ein weiteres Treffen noch vor dem G-20-Gipfel in Cannes angesetzt.

Papandreou versicherte, dass er mit der Zustimmung der Griechen zum Euro-Hilfspaket rechne. „Wir brauchen einen breiten Konsens, weil das Programm schwierig ist“, sagte er zur Verteidigung des Referendums. Im Gegenzug für die Gelder muss sich das Land harten Sparauflagen und Überprüfungen durch die internationalen Partner unterwerfen.

Am Donnerstagmittag [03.11.2011] beginnt in Cannes der Gipfel der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer. Dort sollten eigentlich Themen wie das weltweite Wirtschaftswachstum oder die Reform der Finanzmärkte im Mittelpunkt stehen. Die Tagesordnung wurde aber durch die Euro-Krise durcheinandergewirbelt.

(sda)

aus http://www.bluewin.ch/de/index.php/24,486735/Verbleib_Griechenlands_in_der_Euro-Zone_steht_auf_dem_Spiel/de/news/wirtschaft/sda/

04:40 03.11.2011